AGB
1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden aus der Nutzung unseres Shops auf Monopol. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. AGB des Kunden widersprechen wir ausdrücklich. Änderungen der AGB werden dem Kunde bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunden den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunden in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
Für Abonnements gelten vorrangig die Abobedingungen (II.), für den Ticketkauf die Ticketbedingungen (III.).
2. Registrierung
2.1 Wir laden den Kunden, der mindestens 18 Jahre alt sein muss, durch Bereitstellung einer Abfragemaske ein, sich kostenlos für die Nutzung unseres Marktplatzes zu registrieren und anzumelden. Der Kunde hat zu diesem Zweck die vorgesehene Abfragemaske vollständig und richtig auszufüllen.
2.2 Wir überprüfen die Angaben und teilen dem Kunde die Teilnehmerdaten zu. Mit der Zuteilung der Teilnehmerdaten erklären wir die Annahme des Angebotes und kommt der Nutzungsvertrag zustande.
3. Marktplatz
3.1 Wir betreiben unter monopol.at/shop im einen Marktplatz für verschiedenste Konsumgüter.
3.2 Die im Marktplatz ausgestellten Produkte stellen eine Einladung an den Kunde dar, ein Angebot zu stellen; diese Einladung ist freibleibend und unverbindlich.
3.3 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei auf elektronischem Wege bestellten Inhalten werden wir den Zugang der Bestellung dem Kunde unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
3.4 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot ausdrücklich anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen oder die Bestellung auf eine übliche Menge zu begrenzen.
3.5 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
4. Eigentumsvorbehalt / Urheberrecht / Veräußerungsverbot
4.1 Wir behalten uns das Eigentum und die Urheberrechte an den Inhalten bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Produkte herauszuverlangen. Elektronische Kopien sind vom Kunden zu löschen. Bis zu vollständigen Bezahlung erfolgt eine etwaige Nutzung der Inhalte durch den Kunden auf der Grundlage einer von uns jederzeit widerrufbaren Leihe.
4.2 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir mit dem Verkauf von elektronischen Kopien (Downloads) ausschließlich in die einmalige Vervielfältigung in Papierform einwilligen.
4.3 Ausdrücklich wird ein Veräußerungsverbot für elektronische Kopien vereinbart.
5. Rücktrittsrecht
1. Der Verbraucher hat gemäß § 5 e KSchG das Recht, von Verträgen binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem Eingang der Warenlieferung beim Verbraucher oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen, zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege. Daneben besteht das Rücktrittsrecht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Rücktrittsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rücktrittsrechts der Verbraucher.
6. Vergütung
6.1 Registrierung: Die Registrierung ist kostenlos.
6.2 Kauf von Inhalten: Der Kunde verpflichtet sich den jeweils ausgewiesenen Preis zuzüglich den ausgewiesenen Lieferkosten unter Nutzung der im Marktplatz vorgesehenen Zahlungsmöglichkeiten zu bezahlen.
6.3 Der Kunde verpflichtet sich im Falle seines Verzuges, eine Eintreibungskostenpauschale in Höhe von € 10,00 je Mahnung und alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen zweckentsprechenden und notwendigen Kosten zu tragen.
7. Gefahrübergang
7.1 Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
7.2 Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunde über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
8. Gewährleistung
8.1 Wir leisten für entgeltliche Inhalte Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.
8.2 Unternehmer müssen die gelieferten Inhalte innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und uns diese innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Inhalte schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
9. Haftungsbeschränkungen und -freistellung
9.1 Der von uns angebotene Marktplatz wird für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Wir übernehmen keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste, sowie für eine bestimmt Verwendbarkeit. Wir haften dem Kunde nicht für eine allfällige Unterbrechung, Störung, Verspätung, Löschung, Fehlübertragung, oder einen Speicherausfall im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Dienste bzw. der Kommunikation.
9.2 Unsere Haftung und die unserer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die wir zur Bearbeitung übernommen haben. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Leute.
10. Datenschutz
10.1 Der Kunde erlaubt uns, personenbezogene Daten, wie Vorname(n), Familienname, Geschlecht, akademischer Grad, Geburtsdatum und -ort, Adresse, Rechnungsanschrift, Legitimationsdokument, Staatsbürgerschaft, Beruf/Branche, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse, im Rahmen der Grenzen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu unseren Diensten sowie zur Übersendung eines Newsletters zu verarbeiten, insbesondere zu speichern. Der Kunde kann seine Zustimmung durch ein kurzes Schreiben an uns unter wien(at)monopol.at jederzeit widerrufen.
Wir werden die personenbezogenen Daten Dritten nicht zugänglich machen. Die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten und Informationen werden mit größtmöglicher Sorgfalt gegen unautorisierte Zugriffe durch Dritte geschützt. Wir werden im Rahmen des Zumutbaren sämtliche Maßnahmen setzen, um die Sicherheit von personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Der Kunde wird jedoch darauf hingewiesen, dass das World Wide Web weltweit für jedermann zugänglich ist und insbesondere Missbrauch nicht auszuschließen ist, so dass auch trotz größtmöglicher Sorgfalt der unautorisierte Zugriff Dritter auf derartige Daten und Informationen nicht ausgeschlossen werden kann.
10.2 Verwendung von Facebook Social Plugins: Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet.
Wenn der Kunde unsere Website nutzt, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an den Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Kunde die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen hat. Ist der Kunde bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Kunde mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den “Gefällt mir” Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von seinem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatssphäre kann der Kunde den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.
10.3 Verwendung von Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Kundes gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software verhindern; wir weisen den Kunde jedoch darauf hin, dass er in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung unserer Website erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Einsatz von Google Analytics dient dazu, die Funktionen und Dienste von uns stetig zu verbessern. Es werden hierfür nur nicht-personenbezogene Daten zu Analyse- und Reportingzwecken verwendet. Diese Daten werden von uns nicht mit personenbezogenen Daten zusammengeführt.
11. Gewinnspiele
Veranstalten wir ein Gewinnspiel, so sind unsere Mitarbeiter und beim Gewinnspiel kooperierenden Unternehmen sowie deren Angehörige nicht teilnahmeberechtigt. Wir behalten uns das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinnanspruch ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; anfallende Steuern trägt der Gewinner. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.
12. Upgeloadeter Content
Der vom Kunden upgeloadete Content (Kommentare, Bilder, Video) steht allen Nutzern zur Verfügung. Uns ist es nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über den Content auszuüben. Wir übernehmen daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form dieses Contents. Der Kunde ist selbst verantwortlich für seinen Content.
Der Kunde räumt uns an den von ihm upgeloadeten Content ein zeitlich, sachlich und geographisch unbeschränktes, übertragbares und nicht-exklusives Verwertungs- und Nutzungsrecht ein. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. Wir können Inhalte von Kunden jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
Der Kunde garantiert uns, keinen Content upzuloaden, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Der Kunde garantiert insbesondere, dass mit dem upgeloadeten Content keine Rechte (insbesondere Urheberrechte) Dritter verletzt werden und dass ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen.
Der Kunde verpflichtet sich, uns und unsere Erfüllungsgehilfen hinsichtlich aller berechtigten Ansprüche, die durch einen unrechtmäßigen Content begründet werden, schad- und klaglos zu halten sowie für die entstandenen Nachteile volle Genugtuung zu leisten; dies umfasst auch die Kosten einer notwendigen und zweckmäßigen Rechtsverteidigung. Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so sind wir berechtigt, die über den Kunden gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Für alle im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertrag entstehenden Streitigkeiten, einschließlich der Vor – und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für den Wien sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist in 1040 Wien.
13.2 Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand für Klagen von uns gegen den Kunde nur dann als vereinbart, wenn dieser im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder seiner Beschäftigung in Wien nachgeht.
13.3 Wir vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich.
13.4 Es gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
13.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung, oder zur Ausfüllung der Lücke, soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben, oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt hätten, wenn sie diese Bestimmung bedacht hätten.
13.6 Der gegenständliche Vertrag regelt die Vertragsbeziehungen der Vertragsparteien abschließend.
13.7 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für das Klicken auf einen entsprechenden Button.
13.8 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
Der folgende II. Teil gilt ausschließlich für den laufenden Bezug unserer Produkte im Abonnement:
1. Die Abonnementvereinbarung berechtigt zum Bezug des Produkts für den jeweils vereinbarten Zeitraum, im Zweifel für ein Jahresabo des jeweiligen Produkts, gerechnet ab dem Zeitpunkt der ersten Lieferung. Die Erscheinweise wird beim jeweiligen Produkt gesondert ausgeführt.
2. Soferne wir den Kunden rechtzeitig auf die Bedeutung seines Schweigens hinweisen, verlängert sich das Abonnement um den jeweils vereinbarten Zeitraum, wenn der Kunde das Abo nicht bis 4 Wochen vor Ablauf des vorangehenden Abozeitraumes abbestellt.
3. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, die weitere Auslieferung der Produkte von der Zahlung abhängig zu machen. Der Anspruch auf Zahlung bleibt davon unberührt; ebenso das Recht auf vorzeitige Beendigung aus wichtigem Grund.
4. Adressänderungen bitten wir bekannt zu geben an: wien(at)monopol.at. Bis zur Bekanntgabe einer Adressänderung erfolgen Zustellungen mit schuldbefreiender Wirkung an die zuletzt bekannt gegebene Adresse.
5. Eine Kündigung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich.
Information gem. § 19 Abs 3 AStG
Alternative Streitbeilegung Gesetz - Online Geschäfte
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
